Sicherheit mit Augenmaß

Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung

Online-Duchsuchung, Bundestrojaner, Kfz-Kennzeichenerfassung - drei Schlagwörter zu Debatten über staatliche Sicherheitsgesetze einerseits und Freiheitsrechte der Bürger/innen andererseits. Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit wird immer ein politisches Diskussionsthema in Demokratien sein. Verantwortungsvolle Regierungen werden deshalb stets nach einem Mittelweg zwischen Sicherheits- und Freiheitsbedürfnissen ihrer Bürger/innen suchen, nach einer "Sicherheit mit Augenmaß".

Im Rahmen einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung wird u.a. mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries diskutiert werden, wie in der aktuellen Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland das richtige Augenmaß gefunden werden kann:

Wie viel darf der Staat einerseits im Interesse der Sicherheit über seine Bürger/innen wissen und unter welchen Bedingungen darf er dieses Wissen speichern und ggf. weitergeben? Und wie viel Unsicherheit muss die Gesellschaft andererseits aushalten, damit nicht die Errungenschaften unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung ausgehöhlt werden? Wie weit dürfen im Interesse der Sicherheit private Daten und möglicherweise Räume durchsucht, Informationen über Bürger/innen gespeichert und Melderegelungen verschärft werden?